Chancen nutzen, neue Chancen schaffen: Die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer und zukunftssicherer Arbeitsplätze sowie die Stärkung des Wachstums behalten für uns höchste Priorität. Dabei ist es unverzichtbar, dass Bildungs-, Technologie- und Forschungspolitik, aber auch Mittelstands- und Infrastrukturpolitik zielgerichtet zusammenwirken, damit Niedersachsen seine Position als Wirtschaftstandort halten und weiter ausbauen kann.
Wir setzen auf die soziale Marktwirtschaft und bekennen uns zu Vertragsfreiheit, Privateigentum, Leistung und Wettbewerb.
Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP haben sich im September 2011 mit dem Antrag "Soziale Marktwirtschaft erhalten - Sozialpartnerschaften stärken" zum Vermächtnis von Ludwig Erhard und zur Bedeutung der Tarifautonomie bekannt:
- Die soziale Marktwirtschaft hat Deutschland zu einer der weltweit führenden Wirtschaftsnationen gemacht. Hierzu haben auch die Regelungen über betriebliche Mitbestimmung und die grundgesetzlich garantierte Tarifautonomie beigetragen.
- Die Tarifautonomie als eine wesentliche Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten nachhaltig bewährt. Die Tarif- und Betriebspartner haben das gerade in der Krise erneut unter Beweis gestellt.
Die niedersächsischen Arbeitsmarktzahlen unterstreichen die gute Arbeitmarktpolitik der Landesregierung:
- Die Arbeitslosenquote in Niedersachsen liegt aktuell (Februar 2012) bei 7,1 %. Dies ist der beste Wert in einem Februar seit 20 Jahren.
- Im Februar 2012 liegt die Arbeitslosigkeit in acht niedersächsischen Kreisen bei oder unter 5 Prozent. Hier herrscht praktisch Vollbeschäftigung.
- Beim aktuellen (Stand: Dezember 2011) Zuwachs der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten liegt Niedersachsen auch weiterhin in der Spitzengruppe beim Vergleich aller Bundesländer. Jeden Arbeitstag entstehen in Niedersachsen hunderte neue Jobs.
Im Innovationsland Niedersachsen kommt der Landesinitiative Mobilität eine besondere Bedeutung zu. Als zentrale Voraussetzung für Wohlstand und Wachstum fördert sie die Netzwerkbildung in der Automobil- und Logistikwirtschaft ebenso wie in unseren herausragenden Forschungseinrichtungen. So können Innovationsvorhaben niedersächsischer Unternehmen zur Erhöhung und Sicherung der Mobilität für Bürger und Unternehmen vorangebracht und unterfüttert werden. Die zum 1. Juli 2012 startende Landesinitiative baut dabei auf die erfolgreichen Landesinitiativen zur Telematik, zur Brennstoffzelle sowie zur Elektromobilität auf.
